Europa im Jammertal/Das Paket von Nizza: "Katastrophe" oder "historischer Sieg"

Politik | aus FALTER 50/00 vom 13.12.2000

Es war ein zähes Ringen zwischen den Kleinen und den Großen und der längste Gipfel seit Bestehen der Union: Nach dem fünftägigen Verhandlungsmarathon im französischen Nizza haben sich die Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Staaten Montag früh schließlich doch noch auf eine Reform der EU-Institutionen einigen können, die ein reibungsloses Funktionieren auch nach Aufnahme von bis zu zwölf Beitrittswerbern garantieren soll. Der Vertrag von Nizza wird Anfang kommenden Jahres unterzeichnet werden, die beschlossenen Neuerungen werden aber erst in rund 18 Monaten in Kraft treten. Was beschlossen die Staats- und Regierungschefs also im Detail?

Die Kommission, das überwiegend ausführende Organ der Union, soll nun tatsächlich verkleinert werden. Bis jetzt stellte jedes Land mindestens einen Kommissar. Die kleineren Staaten beklagten bereits im Vorfeld den möglichen Verlust ihres Vetreters in diesem Gremium. Die Neuerung wird nun aber auf Kosten jener Mitglieder gehen, die derzeit


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