Dauerbaustelle Universität /Baustelle Universität: Die Eckpfeiler der Reform

Politik | aus FALTER 03/01 vom 17.01.2001

Vollrechtsfähigkeit: Nach den vorläufigen Plänen des Wissenschaftsministeriums werden die Unis autonome wissenschaftliche Einrichtungen des Bundes mit eigener Rechtspersönlichkeit. (Andere Pläne des Finanzministeriums sehen eine Umwandlung in GmbHs vor.)

Die Finanzierung der Universitäten wird durch mehrjährige ergebnisorientierte Leistungsverträge mit dem Ministerium geregelt.

Die Unis können ihre innere Struktur selbst gestalten; weder Fakultätsgliederung noch Kommissionen werden gesetzlich vorgeschrieben. Die bisher übliche Mitbestimmung der verschiedenen universitären Gruppen soll auf einer Ebene der obersten Leitung konzentriert werden.

Die Studiengebühren sind für die Universitäten eigene Einnahmen und können innerhalb einer gesetzlichen Bandbreite festgelegt werden.

Zeitplan: Das Gesetz soll noch 2001 beschlossen werden; die Universitäten könnten nach Plänen des Ministeriums bereits Ende 2002 auf Basis der Leistungsverträge gleichzeitig vollrechtsfähig werden.


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