"Weihnachten war erst"

Medienbehörde. Nach vielen Verzögerungen will die Regierung endlich ihren ersten medienpolitischen Coup landen: Eine neue Medienbehörde soll künftig den Markt regulieren. Die Opposition befürchtet politische Einflussnahme - vor allem auf den ORF.

Medien | Gerald John | aus FALTER 04/01 vom 24.01.2001

Vergangenen Freitag im Wiener Sigmund-Freud-Museum: Der internationale Bosnien-Beauftragte Wolfgang Petritsch hält einen Vortrag über die Entwicklung im krisengeschüttelten Balkanstaat. Über den schwierigen Aufbau von Infrastruktur, Wirtschaft und politischen Institutionen in den Nachkriegsjahren referiert Petritsch. Und über die Einrichtung einer Regulierungsbehörde für die bosnischen Medien. "Wir sind da ein bisschen weiter als Österreich", sagt Petritsch und sorgt im Publikum für Gelächter.

Am 1. Februar könnte Österreichs ewiges Image als "Medienalbanien" zumindest in diesem einen Punkt korrigiert werden. Im Nationalrat soll die Installierung einer weisungsfreien und unabhängigen Medienbehörde, genannt "KommAustria", beschlossen werden -im Verfassungsrang, wenn es nach der schwarz-blauen Regierung geht, also mit Zweidrittelmehrheit. Dazu braucht die Regierung die SPÖ. KommAustria soll aus drei Abteilungen bestehen: einer Medienkommission für Aufsichtsfunktionen, Lizenzvergaben


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige