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Medienbehörde. Die Regierung ist mit ihrer "KommAustria" an der SPÖ gescheitert. Nun droht eine dem Kanzler weisungsgebundene Behörde.

Medien | Nina Weissensteiner | aus FALTER 06/01 vom 07.02.2001

Die "KommAustria" hätte eine europäischen Standards entsprechende Institution werden sollen, die den Medienmarkt ordnet und Chancengleichheit schafft. Drei Kommissionen hätten für Aufsicht, Lizenzvergabe und Wettbewerbskontrolle sorgen sollen. - Dazu hätte Schwarz-Blau aber eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, also die SPÖ gebraucht.

Doch die Sozialdemokraten befürchteten dadurch noch mehr Zugriff der Regierung auf den ORF. Und stimmten vergangene Woche die Regierungsvorlage nieder. Begründung: Nur zwei Mitglieder in den drei jeweils mit vier Köpfen besetzten Kommissionen hätten von den Oppositionsparteien bestimmt werden können. Weiters kritisierten SPÖ und Grüne, dass das neue ORF- und Privatradio-Gesetz mit dem Medienpaket nicht gleich mitverhandelt wurde. "Am liebsten hätten sich die Klubobleute Khol und Westenthaler in den Kutscherhof gesetzt", höhnte SPÖ-Mediensprecher Josef Cap vor der Abstimmung vom Rednerpult, "damit sie auch noch auf ,Taxi Orange' genug Einfluss


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