Konfliktscheu

Kulturpolitik. Butter kann durch nichts ersetzt werden. Ein Jahr schwarz-blaue Kulturpolitik.

Gabriele Gerbasits | Vorwort | aus FALTER 07/01 vom 14.02.2001

"Wir haben ein schweres Erbe angetreten ..." So eröffnen Regierungsmitglieder zumeist ihre Presseerklärungen. Tatsächlich ist in der Kulturverwaltung einiges zur Reform angestanden: von internen Notwendigkeiten wie Serviceorientierung in der Verwaltung, Transparenz von Entscheidungsabläufen über rechtliche Maßnahmen wie die Künstlersozialversicherung bis zu Mehrjahresförderverträgen. So schwer wäre nun das Erbe gar nicht gewesen, hätte man die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen gesucht. Stattdessen werden bisherige Standards verschlechtert (im neuen Künstlersozialversicherungsgesetz gibt es eine Menge Verlierer und Verliererinnen), die innovativen und autonomen Kultureinrichtungen werden demontiert.

Die IG Kultur Österreich konnte anhand einer Mitgliederumfrage feststellen, dass Einrichtungen, die sich offen regierungskritisch äußern, mit höheren (als den durchschnittlich zehn- bis dreißigprozentigen) Kürzungen oder gänzlichem Subventionsentzug konfrontiert

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