Inspektor Rambo?

Polizeiskandal. Die Justiz wirft der Wiener Fremdenpolizei einen "überaus leichtfertigen Umgang mit der Freiheit eines Menschen" vor und verdonnert die Republik. Der belastete Polizistist kein Unbekannter.

Politik | Florian Klenk | aus FALTER 07/01 vom 14.02.2001

Es ist wohltuend, dass hier jemand klare Worte gefunden hat", sagt Rechtsanwalt Wilfried Embacher. Manchmal braucht es einen Zivilrichter vom Oberlandesgericht, um grundrechtliche Abgründe in Wiens Polizeiwachstuben zu erkennen. "Ein so überaus leichtfertiger Umgang mit der Freiheit eines Menschen kann in der österreichischen Rechtsordnung nicht als vertretbar angenommen werden", schrieb Richter Christian Walterskirchen in sein Urteil.

Er beurteilte eine "Routinekontrolle", die an Amtsmissbrauch und fahrlässige Freiheitsentziehung denken lässt und bislang nicht wirklich geahndet wurde. Die Vorgeschichte: Seit zwei Jahren prozessiert ein malayischer Koch - vertreten durch Rechtsanwalt Embacher - gegen die Republik. Er wurde in seinem Restaurant verhaftet, gefesselt und vier Tage eingesperrt. "Ohne stichhaltigen Grund", wie im Akt später festgestellt wird. Doch die Republik ersetzte dem unschuldigen Mann nicht einmal die 13.000 Schilling Prozesskosten, für die er aufkommen musste, um


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