Eine österreichische Geschichte

Causa Formil. Auszüge aus dem Beschluss des Kartellgerichts im Originaltext. Spannend zu lesen, wie ein Gerichtsbeschluss seiner eigenen Begründung widerspricht. Plus Kommentare von Oscar Bronner, Wolfgang Langenbucher und Herbert Pinzolits.

Medien | aus FALTER 08/01 vom 21.02.2001

Am 26.1. 2001 fasste das Kartellgericht beim Oberlandesgericht Wien jenen Beschluss, den wir im nebenstehenden Kasten abdrucken. Wir bringen aber im Folgenden auch Auszüge aus der (im Original 71 Seiten umfassenden) Begründung des Gerichts (Zusätze des Falter kursiv). Liest man sie, meint man, ein Verbot dieses Zusammenschlusses werde begründet. Am Ende merkt man erstaunt, dass die Fusion genehmigt wird. Etwas Seltsames muss geschehen sein.

Das Kartellgericht besteht aus drei Richtern, einer Berufsrichterin und zwei von den Sozialpartnern nominierten, also einem Funktionär der Arbeiterkammer und einem Funktionär der Wirtschaftskammer. Diese beiden dürften die Richterin überstimmt haben, die bereits ihre Begründung juristisch durchdacht und formuliert hatte. Zu diesem Schluss gelangen Beobachter wie der juristische Kommentator der Presse, Benedikt Kommenda, aber auch Standard-Herausgeber Oscar Bronner (siehe Kasten links auf dieser Seite). Seinen Bericht beginnt Kommenda mit dem


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