Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 14/01 vom 04.04.2001

Was war: Neuer Name für Soko "Taliban" Kaum wurde der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit zum "Dolm der Woche" (Falter 13/01) gekürt, zog Erik Buxbaum den geschmacklosen Namen für seine neue Sonderkommission wieder zurück: Ursprünglich hatte Buxbaums Grenzschutztruppe, die Schleppern das Handwerk legen soll, "Taliban" geheißen - eine seltsame Reminiszenz an jene Hunderte Afghanen, die jährlich vor dem Terror der Fundamentalisten flüchten und an Österreichs grüner Grenze aufgegriffen werden. Die neue Truppe heißt nun schlicht und einfach "Soko".

Was kommt: NS-Gedenkfeier in der Hofburg Vor vier Jahren hatte das Parlament erstmals am 5. Mai in einem offiziellen Festakt der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Wegen drohender Blamage muss der Gedenktag heuer höchstwahrscheinlich in die Hofburg verlegt werden. Und das kam so: ÖVP und FPÖ hatten sich geeinigt, dass neben der traditionellen Rede von Parlamentspräsident Heinz Fischer (SP) heuer auch der Präsident des Bundesrates, FP-Mandatar Gerd Klamt, sprechen sollte. Daraufhin drohten die Grünen - wegen der antisemitischen Haider-Aussagen während des Wiener Wahlkampfes - bei Klamts Rede das Plenum zu verlassen. Die Koalition wiederum lehnte Fischers Vorschlag ab, wonach im Parlament ausschließlich Präsident Thomas Klestil eine Rede halten sollte. Fazit: Klestil wird am 5. Mai als einziger reden - allerdings in der Hofburg.

Was fehlt: Haus der Geschichte Hunderte Wiener, darunter Kardinal Franz König und Klaus-Maria Brandauer, haben sich an der Unterschriftenaktion für ein Haus der Geschichte im Palais Epstein beteiligt: Seit Jahren kämpft der Leiter des Jewish Welcome Service Leon Zelman dafür, dass in dem Gebäude am Ring statt der Büros für Parlamentarier eine Gedenkstätte eingerichtet wird, die den Holocaust dokumentieren soll. Nationalratspräsident Heinz Fischer (SP) wollte das Palais aber bis jetzt nicht für Museumszwecke hergeben.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige