Kommt Jörg Berlusconi?

Ausland. Ein Wahlsieg des rechts-rechten Bündisses unter Silvio Berlusconi würde zu einer politischen Kontinentalverschiebung führen.


Raimund Löw
Vorwort | aus FALTER 18/01 vom 02.05.2001

Wie gebannt blickt Europa auf das schicksalsschwere Datum. Wenn eintritt, was die Meinungsforscher vorhersagen, dann bedeutet der 13. Mai nicht nur fürItalien eine Zäsur. Ein Wahlsieg des rechts-rechten Bündnisses unter Silvio Berlusconi im EU-Gründungsstaat Italien würde die politischen Verhältnisse auf dem bislang von Mitte-links-Regierungen dominierten Kontinent nachhaltig verschieben, so viel ist klar. Über die tatsächlichen Folgen gehen die Ansichten jedoch weit auseinander.

Auf der Meinungsseite der International Herald Tribune las es sich schon vor Wochen dramatisch: mit seinen abenteuerlichen Steuer- und Budgetplänen sowie in Geiselhaft EU-feindlicher Koalitionspartner würde Berlusconi in kürzester Zeit in schweren Clinch mit der Europäischen Kommission kommen. Deficit spending in Rom könnte zu einem neuerlichen Absturz des Euro, ökonomischen Strafsanktionen der EU und einer veritablen politischen Krise in der Union führen.

Massimo D'Alema, der scharfsinnige Vorsitzende

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