Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 18/01 vom 02.05.2001

Was war: Häupl zum Bürgermeister gewählt Die Ränge in der Gemeinderatsarena waren dicht gefüllt, Sensation bekamen die Schlachtenbummler aber keine zu sehen: Michael Häupl wurde vergangenen Freitag erwartungsgemäß zum Bürgermeister gewählt. Immerhin ergatterte Häupl 59 von 100 Stimmen. Das heißt: Auch sieben Mandatare, die nicht zur SPÖ gehören, haben dem Stadtchef ihr Vertrauen geschenkt. Werden wohl ein paar Grüne dabei gewesen sein.

Was kommt: Verliert Gross Ehrenzeichen?

In der NS-Kinderklinik "Am Spiegelgrund" war der Kinderpsychiater Heinrich Gross, wie das Oberlandesgericht Wien 1981 feststellte, "an einer größeren Zahl von Tötungen mitbeteiligt". Seine Vergangenheit hinderte ihn aber nicht daran, in der Zweiten Republik Karriere zu machen. 1975 heftete ihm die Republik sogar das "Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst 1. Klasse" an die Brust. Wissenschaftsministerin Elisabeth Gehrer erwägt nun, Gross die Auszeichnung wieder abzuerkennen. Ob der Plan funktioniert, ist allerdings unsicher. Bisher wurde noch niemandem ein verliehenes Ehrenkreuz wieder abgenommen.

Was fehlt: Einschreiten Khols Der Verfassungsbogen ist konstituierendes Element der politischen Welt des Andreas Khol. Nur wer sich innerhalb dieses Bogens befindet, wird vom ÖVP-Klubobmann als Partner akzeptiert. Die Freiheitlichen standen unter anderem deshalb jahrelang außerhalb, weil sie, wie Khol begründete, dem autoritären Modell einer "Dritten Republik" nachhingen. Das Kernstück dieses Konzeptes ist, den Bundespräsidenten abzuschaffen und dessen Agenden dem Kanzler zuzuschlagen. Mittlerweile hätten sich die Freiheitlichen jedoch von dieser Idee losgesagt, glaubte Khol - und gestand den Blauen einen Platz innerhalb des Bogens zu. Wie man sich täuschen kann: Vergangene Woche wollte Jörg Haider den Bundespräsidenten wieder einmal abschaffen. Handeln Sie, Herr Khol: raus mit der FPÖ aus dem Verfassungsbogen!


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