Standpunkt: Folterverdacht

Politik | aus FALTER 24/01 vom 13.06.2001

Es sind schwerste Vorwürfe, dienun Häftlinge im Falter erheben und die von Anstaltsärzten teilweisebestätigt werden. In Krems Stein gibt es Zellen, in denen Häftlinge nackt sitzen müssen. Es sind Kellerräume, die eher an den Sudan denn an ein europäisches Gefängnis erinnern. In einer Zelle, so behaupten Häftlinge,wird auf bis zu 70 Grad aufgeheizt. Die Anstaltsleitung will die Zellen Journalisten nicht zeigen. Auch die medizinische Betreuung in Stein ist mangelhaft. Ein Arzt findet es offensichtlich notwendig, Häftlinge als "Giftler" zu beschimpfen und verweigert Suchtkranken ihre Behandlung. Justizminister Dieter Böhmdorfer, FPÖ,kann sich nun erstmals wirklich als Mann des Rechtsstaates erweisen. Er muss eine sofortige Sonderkommission einsetzen, die die Vorwürfe restlos untersucht. Der Bericht soll dem Parlament zugestellt werden. Der Menschenrechtsbeirat sollte ein sofortiges Besuchsrecht auch in Justizanstalten bekommen. Es müssen nicht nur Beamte und der Anstaltsleiter, sondern vor allem auch Häftlinge und ehemalige Gefangene vertraulich über die "Saunazelle" befragt werden. Die Krankengeschichten von süchtigen Patienten sollten penibel von Drogenexperten auf Kunstfehler untersucht werden. Man darf gespannt sein, wie genau die Justiz nun diese Affäre untersuchen wird. F. K.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige