Böhmdorfers Omofuma

Justiz. Ein Häftling stirbt gefesselt in der Obhut des Staates. Die Hintergründe des Stein-Skandals müssen vom Parlament untersucht werden.

Vorwort | Florian Klenk | aus FALTER 27/01 vom 04.07.2001

Justizminister Böhmdorfer war vergangene Woche wieder in seinem Element. Bei einer Veranstaltung vor Richtern verdammte er einmal mehr den "marktschreierischen Meinungsjournalismus" des Falter: "Man wird sehen, ob sich die Journalisten bei den Beamten in Stein entschuldigen werden", donnerte Böhmdorfer. Sein Pressesprecher versuchte zu beschwichtigen: "Der Minister muss sich halt hinter seine Beamten stellen." Hatte Böhmdorfer nicht noch ein paar Stunden zuvor eine "schonungslose Untersuchung" der seltsamen Vorgänge im Hochsicherheitsgefängnis Stein angekündigt? Hatte er Medien nicht sein Statement verweigert und seinen Beamten das Wort verboten, weil er sich erst die "zahlreichen Untersuchungsberichte" ansehen wollte? Wozu noch das ganze Theater?

Böhmdorfers cholerische Attacken gegen Medien wären nicht der Rede wert, würden sie nicht Österreichs schlampigen Umgang mit der Anti-Folterkonvention illustrieren. War es früher die Spitze der Polizei, die - etwa im Fall Omofuma - ihren


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