"Weis soll bleiben"/Das neue ORF-Gesetz: Aus für Westenthaler, Vera & Co

Nina Weissensteiner | Medien | aus FALTER 28/01 vom 11.07.2001

Vergangene Woche hat das Parlament das neue ORF-Gesetz abgesegnet. Der Generalintendant wird durch einen Generaldirektor ersetzt, sein lässiges Kürzel ("Dschi Ai") wahrscheinlich durch "Dschi Di". Das Kuratorium mutiert zum Stiftungsrat, das Werben wird dem ORF künftig schwerer gemacht. Was bedeuten diese Änderungen nun im Detail?

Alles der Reihe nach: Wenn das neue Rundfunkgesetz mit 1. Jänner 2002 in Kraft tritt, ist der ORF keine "öffentlich rechtliche Anstalt" mehr, sondern eine "Stiftung öffentlichen Rechts". "Stiftungsbegünstigter" ist "die Allgemeinheit".

Der Stiftungsrat, der statt des Kuratoriums nun als Aufsichtsrat fungiert, hat 35 Mitglieder und wird für vier Jahre bestellt (bisher: drei Jahre). Das neue Gremium ist, so preist die Regierung die Änderungen, "entpolitisiert". Denn die Westenthalers (FPÖ), Khols (ÖVP), Caps (SPÖ) und Schennachs (Grüne) müssen raus. Künftig dürfen nicht einmal mehr parlamentarische Mitarbeiter oder Polit-Sekretäre Stiftungsräte

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