Ein Schnell-Schuss

Analyse. Der Fall "Schnell vs. Österreich" oder wie Meinungsfreiheit von Politikern und Richtern verstanden wird.

Politik | Florian Klenk und Nina Weissensteiner | aus FALTER 30/01 vom 25.07.2001

Vor seinem Richter war Karl Schnell dann nicht mehr so mutig. "Ich habe nicht geahnt, dass Kameras auf mich gerichtet sind", sagt er, der vor acht Monaten auf einem erleuchteten Podest dem Präsidenten attestierte, der "Ausdruck Lump" sei für ihn "noch viel zu harmlos". Dass Journalisten im Saal gewesen waren, hätte er "wirklich nicht gesehen". Wegen dem Gegenlicht. Die Bemerkung sei "nur für die Parteifreunde", niemals für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Und überhaupt: "Ich habe doch gesagt, dass Lump auf den Bundespräsidenten gar nicht passt." Denn Lumpi hätte sein verstorbener Hund geheißen, mit dem er - im Gegensatz zu Klestil - Tisch und Bett geteilt hatte.

Ein freiheitlicher Politiker steht nicht zu seiner Meinung. Er redet sie klein, redet sie weg vor der staatlichen Autorität. Der Anwalt von Karl Schnell sprach vom ersten Majestätsbeleidigungsprozess seit 1848: "Seither", rief er in den Saal, "hat es das nicht mehr gegeben." So als ob es von den Hunderten Verfahren


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