Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 33/01 vom 15.08.2001

Edelbachers Comeback Wiens ranghöchster Kriminalist hat seinen Posten wieder bezogen: Sicherheitsbüro-Chef Max Edelbacher war vor drei Monaten von Ernst Strasser abgezogen worden, offiziell, um das geplante Bundeskriminalamt vorzubereiten. Edelbacher selbst erklärte die Versetzung mit Unstimmigkeiten mit dem Minister. Der ranghohe Polizist hatte Strasser allzu schwarze Personalpolitik vorgeworfen. Da Edelbacher seiner Versetzung nicht zugestimmt hat, konnte diese nur für drei Monate ausgesprochen werden.

Kostelka, Bauer & Stadler im TV Am Küniglberg wird derzeit an einem neuen Konzept für den ehemaligen Quotenhit "Ein Fall für den Volksanwalt" gefeilt. Titel der neuen Sendung: "Akut". Die Volksanwälte werden weiterhin mit ihren Beschwerdeführern auftreten, die Fälle sollen künftig aber mittels Zuspielung vorgestellt werden. Und: Das Publikum soll über Internet und Meinungsbarometer mitreden können. Noch zu lösendes Problem dabei: Die Sendung erfordert parteiliche Unabhängigkeit. Dazu konnte sich zumindest Ewald Stadler (FPÖ) noch nicht ganz durchringen. In seinem Sonderbericht zur Justizanstalt Stein anlässlich der fünf Todesfälle innerhalb von drei Wochen nahm sich der blaue Volksanwalt nur bedingt der mutmaßlich misshandelten Häftlinge an. Stadler führte für seine Expertise stattdessen Gespräche mit dem Gefängnispersonal - und ersparte so FPÖ-Justizminister Dieter Böhmdorfer weitere Kritik.

Rasche Asylverfahren Jede Woche verschwinden aus dem Flüchtlingslager Traiskirchen etwa hundert Asylwerber und tauchen unter. Der Traiskirchner Bürgermeister Fritz Knotzer (SPÖ) glaubt zu wissen, warum: Vom so genannten "Aufgriff" eines "illegalen Grenzgängers" dauert es in der Regel bis zu fünf Monate, ehe es zur ersten Einvernahme kommt. Schuld daran ist laut Knotzer "Überbelastung des Personals". Offiziell können im Lager 900 Flüchtlinge beherbergt werden, tatsächlich sind es um ein Drittel mehr.


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