WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 36/01 vom 05.09.2001

Rekordbesuch beim Forum Alpbach Fast 3500 Besucher kamen in den letzten Wochen in das Tiroler Bergdorf Alpbach, um über "Europa - Vision und Wirklichkeit" zu diskutieren. Publikumshit war das "Politische Gespräch", bei dem der frühere deutsche CDU-Kanzler Helmut Kohl die Sanktionen als "besonders schäbige Sache" bezeichnete. Das Thema des nächsten Forums vom 15. bis 31. August 2002 lautet "Kommunikation und Vernetzung". Veranstalter der Alpbach-Gespräche ist der ehemalige ÖVP-Vizekanzler und nunmehrige Osterweiterungsbeauftragte Erhard Busek.

ÖGB-Urabstimmung Vom 24. September bis 15. Oktober ruft die Gewerkschaft ihre 1,4 Millionen Mitglieder auf, per Briefwahl über den weiteren Kurs des roten Riesen abzustimmen. Die entscheidende Frage lautet: "Soll der ÖGB zur Durchsetzung seiner Forderungen in Verantwortung für die Zukunft unseres Landes und seiner Menschen notfalls auch gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen ergreifen?" Im Klartext: Wollt ihr im Notfall streiken? Die anderen sechs Fragen sind eigentlich gar keine, sondern eine Wunschliste: die Stärkung der Sozialpartnerschaft, die Beibehaltung von Pflichtversicherung sowie der Kollektivvertragshoheit des ÖGB, Abfertigung ab dem erstem Tag, eine Bildungsoffensive und kein weiterer Verkauf von Staatseigentum.

Frieden im Hauptverband Vergangene Woche verabschiedete sich Hans Sallmutter als Präsident des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, weil das neue Gesetz keine wichtigen Vertreter kollektivvertragsfähiger Vereine an der Verbandsspitze zulässt. Sallmutter ist Chef der Gewerkschaft der Privatangestellten. Trotzdem nominiert die Arbeiterkammer auf Vorschlag der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter nun den Vorsitzenden der Eisenbahnergewerkschaft, Wilhelm Haberzettl, für den Posten. Das Ringen geht weiter, wenn der Verwaltungsrat am Donnerstag zum ersten Mal tagt.


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