"Herumfliegende Kugeln"

Politik | FLORIAN KLENK | aus FALTER 37/01 vom 12.09.2001

STEIN-AFFÄRE. Wie Justizminister Böhmdorfer vor dem Parlament den Tod eines Häftlings am Gurtenbett und die Zustände in der "Saunakammer" rechtfertigt. 

Der Justizminister duldet wenig Widerspruch. Jene Vorwürfe, die gegen die Justizanstalt Stein erhoben wurden, seien "unsachlich und völlig aus der Luft gegriffen", verkündete Dieter Böhmdorfer, FPÖ, im Juli, als der Falter über fünf mysteriöse Todesfälle, den Gebrauch von Gurtenbetten (ein Häftling verstarb angegurtet wegen eines Darmverschlusses) und eine extrem beheizte Zelle ("Saunazelle") berichtete.

  Kritische Beamte, die im Strafvollzug tätig sind, haben seither Sprechverbot. Mittels internem Erlass, so kritisiert Franz Nebel, Vorsitzender der Justizwachegewerkschaft, hat Justizminister Dieter Böhmdorfer allen Beamten verboten, mit Medien zu sprechen.

  Dem Parlament muss das Justizministerium jedoch Rede und Antwort stehen. Der Justizsprecher der SPÖ, Hannes Jarolim, hat nach Erscheinen der Falter-Serie zu den


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