HINTERGRUND: Fragen zum Krieg

Politik | aus FALTER 41/01 vom 10.10.2001

Ist das ein Krieg?

Das Völkerrecht definiert Krieg als "die bewaffnete Auseinandersetzung zwischen mindestens zwei Staaten bei gleichzeitigem Abbruch aller friedlichen Beziehungen". Es muss auch "Kriegsabsicht", der Wille, den Gegner zu vernichten, bestehen.

  Hierin sind sich Experten uneinig. Seit Sonntag bombardieren amerikanische und britische Kampfjets nicht nur die Ausbildungslager der Terroristen, sondern auch strategische Positionen des Taliban-Regimes.

  Für den Linzer Völkerrechtler Franz Leidenmühler herrscht daher Krieg: "Die Angriffe werden sich nicht nur gegen die Camps richten, sie werden auch den Sturz der Taliban zum Ziel haben."

  US-Präsident Bush selbst hat erklärt, "das Funktionsvermögen des Taliban-Regimes anzugreifen". Da nicht der Staat Afghanistan per se zum Feind erklärt wurde, qualifizieren andere Experten wie Gerald Karner vom Verteidigungsministerium oder der Politikwissenschaftler Othmar Höll die Bombardements lediglich als "kriegerische Handlungen",


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