WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 05/02 vom 30.01.2002

WAS WAR

Prock geht Einst galt er als Zukunftshoffnung. Tirols SPÖ-Chef Herbert Prock, der Mann mit Flinserl und Stoppelbart, ist vergangene Woche zurückgetreten. Prock, ein enger Vertrauter von Ex-Kanzler Viktor Klima, musste in letzter Zeit dauernd gegen den parteiinternen Widerstand kämpfen. In einem Format-Interview lüftete er ein brisantes Geheimnis: "Ich habe inhaliert." Im Innenministerium unter Karl Schlögl hätte es wegen dieser Affäre einen Akt gegeben.

WAS KOMMT

Pflegegeld für NS-Opfer Das Parlament wird diese Woche die Auszahlung von Pflegegeld für im Ausland lebende Opfer des NS-Regimes beschließen. Ursprünglich sollte diese Sozialleistung - wie die Entschädigungen für "arisiertes" Eigentum - erst nach dem Zurückziehen aller Sammelklagen zur Verfügung gestellt werden. Doch ein Jahr nach der Einigung über den Entschädigungsfonds in Washington besteht immer noch kein Rechtsfrieden zwischen der Republik und zwei Klägergruppen. "Aus humanitären Gründen" haben sich ÖVP und FPÖ nun doch entschlossen, das Pflegegeld aus dem so genannten "Restitutionspaket" herauszunehmen. Ab 1. März soll das Geld endlich an die 13.000 Anspruchsberechtigten überwiesen werden.

WAS FEHLT

Entschädigung für Omofumas Tochter Vergangene Woche hat der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) nach langer Verzögerung endlich eine erste Entscheidung im Fall des verstorbenen Schubhäftlings Marcus Omofuma getroffen (siehe auch "Standpunkt"). Der Asylwerber wurde von drei Fremdenpolizisten bei seiner Abschiebung mit Klebeband gefesselt, sein Mund den gesamten Flug lang zugeklebt. Der UVS sieht diese Behandlung als "massive Eingriffe gegen die körperliche Integrität, welche schon aufgrund der Unmöglichkeit freier Bewegungen der Extremitäten und insbesondere des Brustkorbes zur Beeinträchtigung der Atmung führen können". Die Verklebung sei eine "unmenschliche Behandlung". Der Anwalt von Omofumas Tochter, Georg Zanger, fordert nun Schadenersatz und Unterhaltsansprüche.


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