STANDPUNKT: Von Genua lernen?

Politik | aus FALTER 06/02 vom 06.02.2002

Als es beim G8-Gipfel in Genua das erste Mal in der Gerschichte der Gipfeltreffen einen toten Demonstranten gab, war unter den Politikern dieser Welt kurz Besinnung angesagt. "Aus Genua lernen" hieß es plötzlich. Den Menschen, die friedlich für eine andere Weltordnung demonstrierten, sollte zugehört werden, Dialog statt Gewalt lautete die Parole. Nun, beim Gipfelwochenende in New York und München, lässt sich erahnen, was "aus Genua lernen" in der Praxis bedeuten kann: In New York herrschte Belagerungszustand. Obwohl Tausende am Rande des "World Economic Forums" friedlich demonstrierten, kam es zu zahlreichen Festnahmen. Beim NATO-Sicherheitsgipfel in München wurden gleich alle Demonstrationen untersagt, der Demonstrationsanmelder nach der ersten Pressekonferenz der NATO-Gegner verhaftet und friedliche Demonstranten von der Polizei durch die Straßen gehetzt. Es ist nicht verwunderlich, dass gerade in einer Stadt wie New York nach dem 11. September bei Demonstrationen "zero tolerance" herrscht. Es kommt auch nicht unerwartet, dass im konservativen Bayern, dem "Texas Deutschlands", schnell einmal die Grundrechte außer Kraft gesetzt werden. Sollte dieses Vorgehen aber wirklich das Einzige sein, was aus dem Gipfel von Genua gelernt wurde, werden Politiker auch in Zukunft mit massiven Protesten rechnen müssen. N. H.

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FALTER 46/18

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