WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 18/02 vom 01.05.2002

WAS WAR: Die T-Frage

Weil die K-Frage, die Kandidatenfrage - Alfred Gusenbauer oder doch besser Michael Häupl? -, ungelöst vor sich hinschwelt, wird in der SPÖ die T-Frage, die Team-Frage, öffentlich diskutiert. Gusenbauer soll im Nationalratswahlkampf ein Team zur Seite gestellt werden. Ein Tipp vom früheren ÖVP-Berater Christian Scheucher: "Ein Team am Fokusplakat oder in einem TV-Spot ist indiskutabel. Medien verlangen Personalisierung." Scheucher erinnert sich mit Schaudern an den Wahlkampf von ÖVP-Vizekanzler Josef Riegler 1990: "Auf dem Plakat drängten sich sieben Leute. Es sah aus wie eine Raupe!" Die ÖVP verlor die Wahl.

WAS KOMMT: "Falter" ins Gefängnis

Mit einem skurrilen Rechtsstreit musste sich die Justiz beschäftigen. Ein Häftling wollte den Falter im Gefängnis abonnieren, doch in der Justizanstalt Garsten mochte man das Blatt gar nicht. Kein Wunder: Der Falter hatte vergangenes Jahr in einer Artikelserie Missstände in Österreichs Strafvollzug aufgedeckt, die zur Einsetzung einer Untersuchungskommission führten. Die Anstaltsleitung in Garsten verwehrte dem Häftling "aus Gründen der internen Sicherheit und Ordnung" ein Falter-Abo. Der Häftling beschwerte sich und bekam Recht. Das Oberlandesgericht stellte fest, dass dem Falter kein Inhalt zu entnehmen ist, der Rückschlüsse auf eine "Gefährdung der Anstaltssicherheit zuließe".

WAS FEHLT: Hearing zum Jugendgerichtshof

Eine Plattform will gegen die Schließung des Jugendgerichtshofes kämpfen. Die Initiatoren sind bekannt, es sind die Proponenten des Sozialstaats-Volksbegehrens. Mehrere Organisationen und Künstler haben sich ihrem Anliegen bereits angeschlossen, wie der Kinderschutzbund, die Caritas oder die Kinderbuchautorin Christine Nöstlinger. Die Aktivisten fordern ein Expertenhearing zur Qualität des Jugendgerichtshofes. Justizminister Böhmdorfer, so vermeldete der Standard, denkt mittlerweile an eine Rücknahme seines Schließungsplanes.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige