Spitzeldienst als Kleinaffäre

Politik | FLORIAN KLENK | aus FALTER 18/02 vom 01.05.2002

JUSTIZ. Die Spitzelaffäre verendete vergangene Woche mit zwei Anklagen an einer Nebenfront. Hat der Polizist Josef Kleindienst die Öffentlichkeit belogen? Oder hat die Staatsanwaltschaft zu oft nach oben geschaut? 

Es gehört zu den Grundsätzen des seriösen Justizjournalismus, verschiedene Fälle nicht miteinander zu vergleichen. Manchmal sollte man es dennoch tun. Insbesondere in Verfahren, wo Politiker bestimmte Urteile erwarten, wo öffentliche Ankläger nach oben schauen, um in der Karriere nicht nach unten zu fallen.

  Als die FPÖ nach dem Fall Omofuma die "nigerianische Drogenmafia" im Rahmen der Operation Spring entdeckte ("Machtlos gegen 1000 Nigerianer") und die Polizei der Justiz kistenweise Protokolle von Telefonüberwachungen von verdächtigen Drogendealern vorlegte, hatte die Staatsanwaltschaft Wien einen ihrer größten Fälle zu bearbeiten. Die Öffentlichkeit, vor allem die freiheitliche Wäherschaft, erwartete schnelle und harte Urteile gegen "die Mörder unserer


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