Seltsame Begehren

ANTON PELINKA | Vorwort | aus FALTER 33/02 vom 14.08.2002

KOMMENTAR. Beim Thema Abfangjäger argumentieren alle populistisch: Die Neutralität wird gedreht und gewendet, wie es gerade passt. 

Dass Volksbegehren weniger inhaltlich und mehr taktisch wichtig sind, bestätigt sich beim Anti-Abfangjäger-Volksbegehren eindrucksvoll. Diejenigen, die hinter dem Begehren stehen, können nicht wirklich konsistent argumentieren - und diejenigen, die es im Nationalrat "fair" begraben wollen, können ihre Position ebenso wenig schlüssig vermitteln. Das beginnt schon bei der Form: Die SPÖ hat bisher immer die Forderung abgelehnt, besonders erfolgreiche Volksbegehren sollten nicht vom Nationalrat (und damit von der regierenden Mehrheit), sondern vom "Volk" entschieden werden. Die FPÖ hat bisher eben diese Forderung immer wieder erhoben. Doch was geschieht nun? Die SPÖ will, mit Berufung auf das Volksbegehren, unbedingt eine Volksabstimmung; und die Freiheitlichen wollen keine - zumindest keine, die nur die Abfangjäger betrifft.

  Die Erklärung ist banal:

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