WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 37/02 vom 11.09.2002

WAS WAR

Gefasste Rücktritte Sie waren wohl zum Trost gedacht: Vor der entscheidenden Sitzung des FPÖ-Vorstandes Sonntagnachmittag wurde eine Ladung blauer Plüschbären in die Parteizentrale in der Eßinggasse geschafft. Ihre Rücktritte verkündeten Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubobmann Peter Westenthaler dann auch beinahe versöhnlich. Riess-Passer verabschiedete sich quasi mit einer Wahlempfehlung für die Umstürzler: "Seid nicht enttäuscht, glaubt an dieses Projekt." Und Westenthaler beteuerte: "Mein Herz wird immer freiheitlich schlagen."

WAS KOMMT

Strache an die Wiener Parteispitze Kein anderer wirkte beim Knittelfelder Delegiertentreff so aufgekratzt wie Heinz-Christian Strache. Kein Wunder: Haiders Putsch könnte der ehrgeizigen Nachwuchshoffnung zum nächsten Karrieresprung verhelfen. Strache galt schon lange als Kandidat für die Nachfolge des pensionsreifen Wiener Parteichefs Hilmar Kabas. Doch solange die Riess-Passer-Partie in der Bundespartei am Ruder war, hätte diese auch versuchen können, den Wienern einen der ihren vor die Nase zu setzen. Strache hatte den richtigen Riecher: Beim von Riess-Passer kritisierten Treffen mit dem rechtsextremen Vlaams Blok war er an Haiders Seite.

WAS FEHLT

Ankaufsstopp für Abfangjäger Kommenden Freitag soll Verteidigungsminister Herbert Scheibner seine Unterschrift unter den Abfangjägervertrag setzen - und das, obwohl FPÖ und Regierung im Strudel versinken. Aus rechtlicher Sicht kann Scheibner den Kaufvertrag über die 18 Eurofighter auch unterschreiben, wenn Neuwahlen ausgerufen werden. "Die Minister bleiben so lange im Amt, bis eine neue Regierung bestellt ist", sagt der Verfassungsexperte Heinz Mayer. Eine solche Übergangsregierung bis zu den nächsten Wahlen hat dieselben Kompetenzen wie eine "richtige" Regierung und kann daher auch wesentliche Entscheidungen wie den Abfangjägerkauf vollziehen.


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