STANDPUNKT: One-Man-Show

Politik | aus FALTER 05/03 vom 29.01.2003

Es ist ein Signal, wenn in Österreichs zweitgrößter Stadt die KPÖ mit einem Schlag ihre Wählerstimmen fast verdreifacht. Wenn aber der KPÖ-Vorsitzende Walter Baier die knapp 21 Prozent als "europaweites Signal gegen neoliberale Politik" feiert, sollten ihn die Genossen doch etwas bremsen. Zur Erinnerung: in Restösterreich dümpelt die KPÖ bei 0,5 Prozent herum. Und das nicht, weil außerhalb von Graz nur Freunde des freien Marktes leben, sondern weil die KPÖ alles tut, um kein ernst zu nehmender Faktor in der Parteienlandschaft zu werden. In Graz hat sich Ernst Kaltenegger eine Nische gesucht. Er tritt seit Jahren für die Rechte der Mieter ein, lässt als Stadtrat Badezimmer in Substandard-Wohnungen bauen und kämpft gegen die Liberalisierung von Stadtwerken und öffentlichem Verkehr. In Wien veranstaltet die KPÖ gerade einmal ein Volksstimmefest. Dabei wären die Chancen gerade unter Schwarz-Blau gar nicht so schlecht gewesen. Aber die KPÖ hat nichts getan, um die Menschen zu begeistern, die sich eine Alternative zur neoliberalen Globalisierung wünschen. Das schafft man nämlich weder mit Marx-Lesekreisen, Revolutionsträumereien oder ein paar Pappständern vor den Wahlen. Sondern indem sich die Kommunisten auch hier politische Nischen suchen, Alternativen anbieten und versuchen, aus der Partei mehr zu machen als eine stinkreiche Immobilienverwaltung. N. H.


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