WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 15/03 vom 09.04.2003

WAS WAR

Drogen statt Sport? Das Internationale Olympische Komitee plant, den Irak auszuschließen. Das findet FPÖ-Sportsprecher Elmar Lichtenegger nicht gut. "Der olympische Gedanke ist eine Friedensbewegung, die Sportler aus aller Welt an einem Ort vereint", meinte er in einer Aussendung. Seine These stützt er mit folgendem Beispiel: "Ein Friedenskonzert von Bob Marley im April 1978, anlässlich des drohenden Bürgerkrieges auf Jamaika, endete mit einem Shakehands der streitenden Parteien." Welche Sportart hat Marley dort betrieben? Kampfgitarre? Wettkiffen? Klar, Ganja macht friedlich.

WAS KOMMT

Strengeres Wegweiserecht Frauen, die von ihrem Ehemännern oder Lebensgefährten geschlagen oder bedroht werden, können diese seit 1997 von der Polizei aus der Wohnung entfernen lassen. Gegen den Exgatten oder Exfreund half das Wegweiserecht bisher nur, wenn die Partnerschaft längstens drei Monate aufgelöst war. Diese Woche wird nun eine Richtlinie den Justizausschuss passieren, die auch vor früheren Partnern schützt. Einziger Haken: Migrantinnen, die über ihren Mann Aufenthaltsrecht haben, können diesen auch in Zukunft nicht wegschicken, weil sie sonst ihr Aufenthaltsrecht verlieren.

WAS FEHLT

Einzelne Stimmen für Erweiterung Am Mittwoch stimmt das EU-Parlament über die Erweiterung der Union um zehn Staaten ab. Am 16. April sollen dann in Athen die Verträge unterschrieben werden. Die FPÖ-Mandatare Hans Kronberger und Wolfgang Ilgenfritz sowie der Rote Hans Peter Martin werden dagegenstimmen. Entgegen früheren Vetodrohungen der FPÖ stimmen Daniela Raschhofer, Peter Sichrovsky und Gerhard Hager aber dafür. Die restliche SPÖ-Fraktion stimmt ebenfalls für die Erweiterung, auch wenn sie Bedenken hat, weil der EU-Rat fixe Budgetzahlen für 2004 bis 2006 in die Verträge geschmuggelt und somit das EU-Parlament overruled hat. "Aber die Erweiterung ist eine so große historische Tat, dass wir keine kalten Füße bekommen dürfen", sagt Fraktionsführer Hannes Swoboda.


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