Europäische Liliputaner

Vorwort | ANTON PELINKA | aus FALTER 17/03 vom 23.04.2003

EU-AUSSENPOLITIK. Soll die EU mehr sein als ein chaotischer Haufen, müssen ihre Staaten Souveränität aufgeben. 

In Athen ist Geschichte geschrieben worden, Europa ist eins - wie alle zu betonen nicht müde werden. Freilich: Acht der zehn neuen Mitglieder - alle postkommunistischen - sind auch Mitglieder der NATO. Die alten Mitglieder wissen nicht so recht, ob für die neuen die NATO (und damit die USA) nicht wichtiger ist als die EU. Die acht neuen Mitglieder sind - in der Terminologie von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld - Teil des "neuen Europa". Diesem haben Rumsfeld und Co. etwas zu bieten: eine Außen- und Sicherheitspolitik zum Anfassen. Dem hat die EU nur ein Versprechen entgegenzustellen - die Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union.

  Gestärkt kann nur werden, was schon existiert. Die mit dem Vertrag von Maastricht 1992 aus der Taufe gehobene GASP muss erst beweisen, dass es sie gibt. Der Irakkrieg hat gezeigt, dass alle wichtigen


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