Eine Chance versäumt?

Vorwort | MARKUS MARTERBAUER | aus FALTER 19/03 vom 07.05.2003

WIRTSCHAFT. Der Finanzminister hält diese Woche seine Budgetrede. Dringend notwendige Akzente dürften neuerlich fehlen. 

Der Bundesvoranschlag für die Jahre 2003 und 2004, der am Mittwoch dieser Woche dem Parlament vorgelegt wird, ist das wichtigste inhaltliche Dokument der Bundesregierung. Budgetpolitik ist in Zahlen gegossene Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Die Herausforderungen sind enorm: Das Wirtschaftswachstum liegt im dritten Jahr in Folge bei nur einem Prozent, und auf eine rasche Erholung deutet nichts hin. Die Investitionen der Unternehmen in Ausrüstungsgüter, eine konjunkturelle Schlüsselgröße, liegen um zehn Prozent niedriger als im Jahr 2000. Die Konsumenten sind wegen des Beschäftigungseinbruchs und der bevorstehenden Pensionskürzungen zurückhaltend. Am sichtbarsten wird die Konjunkturkrise an der Zahl der Arbeitslosen, die im Jahresdurchschnitt 2003 240.000 beträgt, um 46.000 mehr als im Jahr 2000.

  Zur anhaltenden Konjunkturschwäche kommen mittelfristige


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