WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 32/03 vom 06.08.2003

WAS WAR

Streit um Kultusgemeinde Ariel Muzicant, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, hat sich zu früh gefreut, dass er bald eine Subvention für seine finanziell marode Gemeinde erhalten werde. Denn nun legen sich die Länder quer. Die Mehrzahl der Landeshauptleute kritisiert ihre steirische Kollegin Waltraud Klasnic (ÖVP), die der IKG ohne Absprache neun Millionen Euro als Vorschuss aus dem 18,2-Millionen-Paket der Länder zur Entschädigung für während der NS-Zeit geraubtes Vermögen versprach, obwohl noch keine Rechtssicherheit gegeben war. Wiens Finanzstadtrat Sepp Rieder (SPÖ) weist außerdem darauf hin, dass die Zahlung der Länder auch an einen Beitrag der Regierung - die noch nichts fix zugesagt hat - gekoppelt sei: "Es entsteht der Eindruck, wir wurden vom Bund verschaukelt."

WAS KOMMT

Neues Polizei-Buch Er war einer der mächtigsten Generäle im Innenministerium und scheute nicht davor zurück, allzu liberale Innenminister in den Medien ausrutschen zu lassen. Nun ist Michael Sika in Pension. Demnächst veröffentlicht er den zweiten Teil seiner Memoiren. Im Herbst wird Sika im Ibera-Verlag seinen "Abgesang an die alte Polizei, wie ich sie seit den Fünfzigerjahren kenne" zwischen zwei Buchdeckel pressen. Er werde "Kritisches und Anekdotisches" berichten, so Sika zum Falter. Im Gegensatz zum ersten Buch ("Mein Protokoll"), in dem Sika hohe Politiker teils sehr untergriffig anfasste, werde ihn sein Werk "diesmal aber nicht vor den Kadi bringen".

WAS FEHLT

15.000 Euro bei der ÖVP Es geschah am helllichten Tag auf der Parlamentsrampe: Eine Buchhalterin des ÖVP-Klubs wurde überfallen und um 15.000 Euro erleichtert. In Zeiten, in denen steuerschonende Praktiken von Politikern Schlagzeilen machen, drängt sich die Frage auf: Was macht die ÖVP mit so viel Bargeld? Im Sommer sei oft kein Zeichnungsbevollmächtigter zugegen, heißt es dazu aus dem Klub: Deshalb müssten eben viele Rechnungen in bar beglichen werden.


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