Keine Patentlösung

SEBASTIAN FASTHUBER | Medien | aus FALTER 41/03 vom 08.10.2003

SOFTWARE. Das EU-Parlament hat ein Gesetz über Softwarepatente beschlossen. Droht bald auch Europa eine Klagsflut? 

Sogar Bill Gates hat es erwischt. Der Microsoft-Boss höchstpersönlich bekam vor kurzem zu spüren, dass die in den USA streng geahndeten Patente auf Software eine unangenehme Sache sein können. Sein Konzern wurde von der unbekannten Firma Eolas verklagt, weil der Internet Explorer bei Plugins auf eine 1994 patentierte Methode des Unternehmens zurückgreift. Eolas bekam Recht, Microsoft muss nun 521 Millionen Dollar zahlen.

  In der Regel nützen entsprechende Patente den Goliaths der Branche. Es sind die Folgen einer Logik, nach der nur die Patentinhaber für ihre eigene Software frei auf die angemeldeten Erfindungen zurückgreifen dürfen. Abgesehen von wirtschaftlichen Nachteilen für kleinere Softwarehersteller stellen sie eine Gefahr für die Freiheit der Forschung und den offenen Charakter des Internets dar.

  Droht Ähnliches auch in Europa? Teilweise ist es schon

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