Ein Alzheimer-Kabinett?

EVA WEISSENBERGER | Politik | aus FALTER 42/03 vom 15.10.2003

AFFÄRE Ungereimtheiten bei der Unvereinbarkeit: Die Grünen sagen, neben Grasser hätten noch andere Regierungsmitglieder Aktienbesitz verschwiegen. 

In Amerika gibt jeder gerne damit an, was er wert ist. Die Österreicher sind da nicht so offen. Nur ungern sprechen sie über ihr Einkommen, über ihren Besitz reden sie schon gar nicht. Außer sie werden quasi dazu genötigt, wie das Kabinett Schüssel dieser Tage.

  Der Auslöser: Finanzminister Karl-Heinz Grasser war in die Bredouille geraten, weil er dem Parlament seinen Aktienbesitz verschwiegen hatte. Am Montag meldete er dem Unvereinbarkeitsausschuss dann doch ein Portfolio, das vergangenen Freitag bei 127.835 Euro und 15 Cent notiert hatte. Er habe geglaubt, er müsse Beteiligungen erst dann angeben, wenn er mehr als 25 Prozent eines Unternehmens halte, redete sich Grasser raus. Der Vorsitzende des Ausschusses, Hermann Schultes von der ÖVP, stellte jedoch klar, es gäbe "keine Grenze nach unten". Regierungsmitglieder sind also

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