Ach, Europa!

Vorwort | ANTON PELINKA | aus FALTER 51/03 vom 17.12.2003

KOMMENTAR Ist die Union nicht mehr als eine Kakophonie nationaler Egoismen? 

Man kennt das Spiel - und ist dennoch beunruhigt. Die Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, der Europäische Rat, ist an seiner Entscheidungsunfähigkeit gescheitert. Die EU geht in das Jahr der Erweiterung mit einer Grundlage - dem Vertrag von Nizza, deren Ungenügen Anlass für das Bemühen um eine EU-Verfassung war. Das Scheitern hat bestätigt, warum die EU eine Verfassung, eine neue Qualität der Entscheidungsfindung braucht: Die Summe nationaler Egoismen lähmt die Union, wenn jeder Staat mit einem Veto alles verhindern kann. Das war schon bei 15 Mitgliedern so - bei 25 würde es unerträglich werden.

  Das Scheitern von Brüssel hat auch gezeigt, worauf es wirklich ankommt: nicht auf die Zahl der Kommissare - und deshalb hat sich hier der Egoismus der Kleinstaaten durchsetzen können; nicht auf eine rotierende oder permanente Ratspräsidentschaft, sondern auf den Entscheidungsprozess


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