Das blaue Wunder

Vorwort | FLORIAN KLENK | aus FALTER 09/04 vom 25.02.2004

KOMMENTAR Der Strafprozess wird neu konstruiert. Der Justizminister war erfreulicherweise nur Polier, nicht Architekt.

Ein langes Bauprojekt wird diese Woche vollendet. Dreißig Jahre wurde daran herumgezimmert. Nun steht sie da, die neue Strafprozessordnung. Diese Woche soll sie Gesetz werden. Noch tummeln sich alle auf der Baustelle und bestaunen das Gebilde. Wird es halten? Bald werden auf Zuruf der Opposition die Verfassungsrichter kommen und kritisch prüfen. So wie beim kläglich verpfuschten Militärbefugnisgesetz. Auch das wurde dem Volk als historischer Meilenstein verkauft. Vergangene Woche haben es die Höchstrichter ob seiner polizeistaatlichen Allüren mit der Abrissbirne umgelegt.

  Und diesmal? Wieder speed kills? Eine weitere Verhöhnung der Verfassung? Oder doch ein Jahrhundertwerk, wie der FPÖ-Justizminister betont? Böhmdorfer hat im Gegensatz zu seinen Vorgängern ordentlich Druck gemacht, damit der Strafprozess endlich reformiert wird. Nicht nur der Blick nach Kaprun


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