Resozialisierung!

Vorwort | CHRISTIAN FELBER | aus FALTER 10/04 vom 03.03.2004

KOMMENTAR Anlässlich des Hamburger SPD-Debakels: Wie ausgerechnet ein Macher die "Deutschland AG" herunterwirtschaftet. 

Nicht nur hierzulande, auch in Deutschland regiert der Reformgeist. Die Agenda 2010 soll den Sozialstaat und das Haushaltsdefizit klein schneiden. Mit einem "Ruck" will Genosse Schröder die Kurse der stillstehenden "Deutschland AG" in die Höhe treiben. Das Paradigma seiner Politik ist die Auffassung des Staates als überschuldetes Unternehmen, das durch Sparmaßnahmen saniert werden kann - mit der Reformkraft eines Machers, eines Managers, eines Bosses vom Formate Schröder eben.

Schon der Ansatz ist falsch: Wenn ein Privathaushalt überschuldet ist und über seine Verhältnisse lebt, ist Sparen angesagt, das funktioniert. Wenn jedoch ein Staat verschuldet ist und Defizite macht, funktioniert diese Devise nicht automatisch. Sparen in schwierigen Zeiten nicht nur die privaten Haushalte, sondern auch noch der Staat, bricht die Gesamtnachfrage zusammen und es kommt zur


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