Neubeginn in Europa

Vorwort | MARKUS MARTERBAUER | aus FALTER 15/04 vom 07.04.2004

WIRTSCHAFT Die Wirtschaftspolitik der EU ist nicht auf die Erweiterung vorbereitet, deren Chancen bleiben ungenutzt. 

In knapp einem Monat besteht in der EU Grund zum Feiern. Der Beitritt von zehn neuen Mitgliedsländern am 1. Mai hat historische Dimension. Durch die Erweiterung wird ein Beitrag zur politischen Stabilität des Kontinents geleistet, die Union wird vielfältiger und hoffentlich in ihrer weltpolitischen Rolle gestärkt. Doch die berechtigte Freude lässt nicht übersehen, dass die EU nicht ausreichend vorbereitet ist. Dies gilt für das Institutionensystem, wenn auch mit dem Regierungswechsel in Spanien die Chancen auf eine europäische Verfassung gestiegen sind. Der größte Mangel in der Vorbereitung betrifft die wirtschaftliche und wirtschaftspolitische Dimension.

  Die "alten" Mitgliedsländer erleben seit mehr als drei Jahren eine Wirtschaftskrise, die sich von den Rezessionen der Vergangenheit vor allem dadurch unterscheidet, dass wirtschaftspolitische Reaktionen fehlen


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