WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 16/04 vom 14.04.2004

WAS WAR

Mehr Beschwerden beim Heer Die Ausbildner des Bundesheeres waren im vergangenen Jahr offenbar besonders sadistisch aufgelegt: 583 Soldaten wandten sich 2003 an die Beschwerdekommission, das sind 185 Fälle mehr als 2002. Rund die Hälfte der Klagen stammt von Grundwehrdienern. Die Soldaten beschwerten sich etwa über bauliche Mängel in den Kasernen, die Modalitäten bei den Auslandseinsätzen und natürlich zahlreiche Schikanen. So befreiten Grippesymptome einen Jungmann nicht von einer 200-Kilometer-Fahrt auf der Ladefläche eines Lkws bei Minusgraden. Ein anderer, unlängst eingebürgerter Grundwehrdiener wiederum wurde mit derben Worten empfangen: "Nimm deinen Teppich und flieg nach Hause."

WAS KOMMT

Blauer Kern für Regierung Sie kommt, sie kommt nicht - die Farce um eine mögliche FPÖ-Regierungsumbildung geht weiter. Ein "freiheitliches Kernteam", bestehend aus Vizekanzler Hubert Gorbach, Klubobmann Herbert Scheibner, Staatssekretärin Ursula Haubner und dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider, soll nun die Personalrochaden vorbereiten. Um ihren Regierungssessel zittern müssen unter anderem Sozialminister Herbert Haupt und Sportstaatssekretär Karl Schweitzer.

WAS FEHLT

Grassers Persilschein Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat sich wohl zu früh gefreut, als die Staatsanwaltschaft im Februar die Ermittlungen im Zuge seiner Homepage-Affäre einstellte. Denn die so genannte Ratskammer, ein Kontrollgremium des Wiener Straflandesgerichts, stimmte der Entscheidung nicht zu und schickte den Akt zurück an den Untersuchungsrichter. Das dreiköpfige Kollegium wundert sich dem Vernehmen nach, dass die Staatsanwaltwschaft den Wert der Homepage mit "nur" 50.000 Euro beziffert, obwohl die offiziellen Kosten 240.000 Euro betragen. Diese Frage ist deshalb relevant, weil Steuerhinterziehung erst ab einer Höhe von 75.000 Euro ein Fall für die Strafgerichte wird.


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