Brauch' ma des?

Vorwort | HEINZ MAYER | aus FALTER 17/04 vom 21.04.2004

KOMMENTAR Österreich wählt am Sonntag einen neuen Bundespräsidenten: Hat dieses Amt überhaupt noch Sinn? 

Was haben das Amt des Bundespräsidenten und der Bundesrat gemeinsam? Beide werden mit einer gewissen Beharrlichkeit als Kandidaten für eine ersatzlose Abschaffung genannt. Der Unterschied ist nur, dass dies für den Bundesrat seit Jahrzehnten der Fall ist, während die Debatte um die Sinnhaftigkeit des Amtes des Bundespräsidenten erst während des Wirkens der beiden letzten Amtsinhaber ausgelöst wurde. Dazu kommt, dass die politische Bedeutungslosigkeit des Bundesrates offenkundig ist; die Bedeutung des Bundespräsidenten im Verfassungsgefüge erschließt sich aber erst bei einer etwas tiefer gehenden Betrachtung.

  Der Bundespräsident bildet mit der Bundesregierung und dem Nationalrat ein Machtdreieck an der Staatsspitze; er ist eines von drei obersten Staatsorganen. Zwischen diesen besteht keine Über- und Unterordnung, sondern ein kompliziertes System der gegenseitigen


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