Kommando retour

Politik | GERALD JOHN | aus FALTER 19/04 vom 05.05.2004

FALL GRASSER In den Plänen für die Steuerreform war ein für den Finanzminister vorteilhafter Passus versteckt. Nun wurde die "Lex Grasser" entschärft. 

Es war ein neues Kapitel in der schier endlosen Affäre um Finanzminister Karl-Heinz Grasser und seine Homepage: Ende März rutschte im letzten Moment ein brisanter Paragraf in das Steuerreformpaket der Regierung - wohlgemerkt nachdem sämtliche Experten das Gesetz längst begutachtet hatten. So viel Diskretion schien verdächtig. Denn der geheimnisvolle Passus wäre geeignet gewesen, den in die ÖVP eingemeindeten Minister höchstpersönlich von vielen unangenehmen Zukunftssorgen in seinem Steuerfall zu befreien. Der Falter (17/04) berichtete ausführlich über diese "Lex Grasser".

  Karl-Heinz Grasser bestritt freilich jeden Zusammenhang mit der Diskussion um seine Homepage - und reagierte trotzdem. Die kritisierte Novelle wurde nun per Abänderungsantrag entschärft. Am 6. Mai soll die Steuerreform (siehe Kasten) schließlich vom


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