WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 21/04 vom 19.05.2004

WAS WAR

Roter Triumph bei AK-Wahlen Bei den am Freitag abgeschlossenen Arbeiterkammer-Wahlen war die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) eindeutiger Sieger: In allen neun Bundesländern fuhren die Roten Gewinne ein, bundesweit kamen sie auf über 63 Prozent der Stimmen. Für schwarze und blaue Arbeitnehmervertreter gab es einen ordentlichen Dämpfer. In Wien erreichte die FSG 69,4 Prozent (plus 5,3), der schwarze ÖAAB rutschte auf 14, 4 Prozent ab (minus 2,2) und die blauen Arbeitnehmervertreter halbierten sich von 8,7 auf 4,29 Prozent. Die Grünen (AUGE/UG) erreichten 5,6 Prozent (plus 0,8) und überholten die Freiheitlichen. Das Meinungsforschungsinstitut SORA hat die Wahlmotive erhoben: 69 Prozent der Wähler haben den Eindruck, dass die Regierung sie einseitig belaste.

WAS KOMMT

Neue Chance für Tierschutz Bis Ende Mai könnte eine Einigung in Sachen Tierschutz erreicht werden. Bei der Abschaffung von Legebatterien und bei den Nutztieren zeichnet sich ein Kompromiss ab. Sollte es beim Schächten keine Einigung geben, möchte die FPÖ trotzdem zustimmen und ein Schächtverbot in einer eigenen Abstimmung im Nationalrat durchsetzen. Weitere Hürden: Tierschutz in der Verfassung und eine Tieranwaltschaft wurden bislang nicht diskutiert.

WAS FEHLT

Strasser-Treffen mit Ute Bock Zuerst sollte die rüstige Flüchtlingshelferin Ute Bock mit Innenminister Ernst Strasser bei den Festwochen über Asyl diskutieren. Nun wird Strasser mit Asylwerbern aus Traiskirchen plaudern. Bock sitzt an einem anderen Termin auf dem Podium. Regisseur Peter Sellars meint dazu: "Ute Bock ist einer der wichtigsten Menschen, die ich kenne. Ich möchte aber ein Gespräch zwischen der Spitze des Systems und jenen, die ganz unten stehen." Deshalb soll Strasser nicht mit NGOs debattieren. Trost für Bock gibt's von der Firma Siemens: Sie zeichnete die Pensionistin mit dem Hauptpreis des Wettbewerbs "Spin the Globe" aus - immerhin mit 20.000 Euro dotiert.


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