In guter Verfassung

Vorwort | ANTON PELINKA | aus FALTER 26/04 vom 23.06.2004

KOMMENTAR Die Union hat einen ganz wesentlichen Schritt in Richtung Parlamentarismus und in Richtung Bundesstaat gesetzt. 

Der EU-Gipfel in Brüssel hat die Stärken der Union gezeigt: Wenn es wirklich darauf ankommt, dann setzt sich der europäische Gedanke gegen die nationalen Kleingeister durch. "Brinkmanship" heißt diese Technik: Vor dem Abgrund des Scheiterns stehend, war und ist die Union in der Lage, sich für das eigene Überleben und damit für die europäische Zukunft zu entscheiden. Die EU hat eine Verfassung. Und das ist gut für Europa.

  Brüssel hat aber auch die Schwächen der Union gezeigt: Die Nichtentscheidung über die Person, die an der Spitze der Kommission stehen soll, demonstriert das Ungenügen der Union, wenn sie nicht mehr ist als die Summe nationaler Staats- oder Regierungschefs.

Einmal ist dieses Europa das des Jean Monnet und des Jacques Delors, das - vor langer Zeit, 1957, auf eine Schiene gestellt - wider alle pessimistischen Prognosen und höhnischen Zwischenrufe


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