WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 39/04 vom 22.09.2004

WAS WAR

Schwarze Absolute im Ländle Bei den Vorarlberger Landtagswahlen hat Herbert Sausgrubers ÖVP mit einem Anti-Wien-Wahlkampf wieder die Absolute zurück ins Ländle geholt. 54,9 Prozent der Alemannen schenkten dem schwarzen Landesvater ihre Stimme, macht ein Plus von 9,1 Prozent. Die Sozialdemokraten kamen auf 16,9 Prozent (plus 3,9 Prozent), die Grünen erhielten 10,2 Prozent der Stimmen (plus 4,1 Prozent). Nur die Freiheitlichen erlitten wieder einmal eine schwere Niederlage - die Blauen halbierten sich und stürzten auf 13 Prozent ab (minus 14,5 Prozent). Die größte Partei im westlichsten Bundesland war diesmal allerdings die der Nichtwähler - rund 98.000 der 242.000 Wahlberechtigten blieben einfach zu Hause.

WAS KOMMT

Geldstrafe fürs Falschsingen Arrest droht in Tirol künftig nicht mehr, wenn man sich beim Andreas-Hofer-Lied versingt, ein ähnliches Lied oder die richtige Version beim falschem Anlass vorträgt. Die ÖVP konnte sich aber nicht dazu durchringen, die Landeshymne völlig freizugeben. Melodie und Text wurden nun in einem Landesgesetz genau festgelegt, wer sich darüber lustig macht, riskiert eine Geldstrafe bis zu 2000 Euro. In Vorarlberg, Oberösterreich und dem Burgenland gibt es ähnliche Bestimmungen. Auslöser der Debatte in Tirol war, dass Jusos - um zu provozieren - vergangenen Februar öffentlich ein altes Arbeiterlied gesungen hatten, das so ähnlich klingt wie die Hymne.

WAS FEHLT

Geld für Pflegegeldbezieher Nach der wochenlangen Diskussion um die Schwerarbeiterregelung bahnt sich in der Regierung der nächste Streit an. Diesmal geht's um die rund 300.000 Pflegegeldbezieher in Österreich. Deren Pflegegeld wurde seit 1996 nicht mehr angepasst, gleichzeitig sind aber Heimbehelfe und Selbstbehalte der Krankenversicherungen gestiegen. Nun fordern die Wiener FPÖ und der Obmann des blauen Seniorenrings, Karl Wimleitner, von Finanzminister Karl-Heinz Grasser die sofortige Anhebung des Pflegegeldes um 13 Prozent.


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