Zu Lasten der Armen

Vorwort | MARKUS MARTERBAUER | aus FALTER 43/04 vom 20.10.2004

WIRTSCHAFT Das Budget 2005 bringt eine Steuerentlastung für Firmen. Damit fehlt das Geld für Beschäftigung. 

Der Finanzminister hat vergangene Woche dem Parlament den Bundeshaushalt 2005 vorgelegt. Er ist durch eine markante Ausweitung des Defizits gekennzeichnet. Das Budget des Bundes für 2005 weist laut der gebräuchlichen EU-Abgrenzung einen Abgang von 5,5 Milliarden Euro aus. Das ist um 1,5 Milliarden mehr als heuer, stellt den höchsten Wert seit dem Jahr 1998 dar und liegt über dem Durchschnitt der letzten 15 Jahre.

  Für den Anstieg des Budgetdefizits gibt es mehrere Ursachen. Deren wichtigste ist das hohe Niveau der Arbeitslosigkeit: Allein der Anstieg der Zahl der Arbeitslosen seit dem Jahr 2000 um etwa 60.000 belastet das Budget im Jahr 2005 durch Arbeitslosengelder und entfallene Steuerleistungen der Arbeitslosen mit mehr als einer Milliarde Euro. Zudem bringt die Steuersenkung 2005 eine Verringerung des Abgabenaufkommens um etwa 1,7 Milliarden Euro mit sich. Vor allem


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