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Die fantastischen 5

Politik | aus FALTER 43/04 vom 20.10.2004

Zuerst wird zwei Monate sondiert, dann ein Monat verhandelt, dann arbeitet man sich hundert Tage ein, und zum Schluss wird mindestens ein Jahr wahlgekämpft. Es wäre also nicht ganz unvernünftig, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern, will man die Nettospielzeit einer Regierung ausdehnen. Oder beweisen solche Vorschläge nur, was für einen Machtrausch die ÖVP mittlerweile hat? Dem ist sie gewiss schon erlegen, dieses Thema ist aber nicht der beste Beweis dafür. Schließlich kann die Volkspartei, so wie die Umfragen derzeit ausfallen, nicht sicher sein, dass sie auch in der nächsten Regierung sitzen wird. Schon in ihrem eigenen Interesse sollte sie sich also dafür erwärmen, was die SPÖ zum Ausgleich fordert: Untersuchungsausschüsse müssen endlich auch von einer Minderheit im Nationalrat eingesetzt werden können. Die Grünen wiederum lehnen eine Frist von fünf Jahren generell ab. Ihr Gegenvorschlag: den Wahlkampf auf zwei, drei Monate limitieren. Ein frommer Wunsch - dass die Parteien solche Abkommen jedoch stets unterlaufen, hat man zuletzt im schnittigen Präsidentschaftswahlkampf gesehen. Man könnte die Legislaturperiode natürlich auch ganz einfach ohne Gesetzesänderung verlängern: Die ÖVP müsste sich bloß in Durchhaltevermögen üben. Dass wir in den letzten zehn Jahren viermal zu Parlamentswahlen gerufen wurden, daran war Kanzler Wolfgang Schüssel schließlich nicht ganz unschuldig. E. W.


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