STANDPUNKT

Gedankenspielchen

Politik | aus FALTER 46/04 vom 10.11.2004

Verkehrte Welt: Während der ehemalige NATO-Fanklub ÖVP die Neutralität wieder einzementieren will, verabschieden sich die grünen Ex-Fundis von dem österreichischen Dogma. "Neutral sein ist keine Antwort auf die Frage, was Europa machen soll", sagt Sicherheitssprecher Peter Pilz im Standard - und hat natürlich Recht. Wer, wie viele Grün-Wähler, über die Dominanz der Bush-USA jammert, muss der Realität ins Auge sehen. Weltpolitik lässt sich ohne militärisches Potenzial nicht machen. Wenn die EU mit einer Stimme sprechen soll, dann muss sie auch -  dazu bekennen sich die Grünen in einem Parteibeschluss - eine gemeinsame Armee dirigieren. Leider verließ die Ökopartei schon nach ein paar Stunden öffentlicher Debatte wieder der Mut. Sie eiert jetzt herum wie Schwarze, Rote und Blaue. Parteivize Eva Glawischnig widerspricht Pilz in der Sache zwar nicht wirklich, beschwichtigt aber - aus Angst vor der Krone? - prophylaktisch alle Neutralitäts-Fans. Einen "fast utopischen Fall" nennt Glawischnig die eigenen Ideen. Fragt sich nur, warum sich die Grünen dann in Gedankenspielchen verlieren, wenn das alles angeblich eh nie kommt. Glaubt die Partei selbst nicht daran, dass sie in der Politik Einfluss hat? Ist sie lieber abgehobener Debattierklub statt politische Kraft? Viele dachten, diese Zeiten sind vorbei. G. J.


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