WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 47/04 vom 17.11.2004

WAS WAR

Kein Zug für Homosexuelle Der Auftrag war gebucht und bezahlt, doch dann änderte der ÖBB-Vorstand seine Meinung: Die Homosexuellen-Initiative (HOSI) darf zu ihrem 25-jährigen Bestehen keine Namenspatronanz von zwei Zügen der Bundesbahn kaufen. "Keine Politik", "keine Religion" und auch "No Sex" sei eben die Philosophie der ÖBB. Während die HOSI die EU-Kommission über diese "lesben- und schwulenfeindliche Haltung" informieren möchte, will die grüne Abgeordnete Ulrike Lunacek per Anfrage von Infrastrukturminister Hubert Gorbach wissen, wieso die ÖBB einer Menschenrechtsorganisation Werbung verweigern, das Sozialministerium aber Waggons mit Slogans wie "Familienland Österreich" schmücken darf.

WAS KOMMT

Debatte um die Arbeiterkammer Der Konflikt um die Arbeiterkammer verschärft sich. Die Regierung will verhindern, dass die AK von der Gesundheitsreform profitiert. Denn steigt wie vorgesehen die Höchstbeitragsgrundlage, steigen auch die Einnahmen der Interessenvertretung. ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein will nun von der Kammer Vorschläge hören, wie ihre Umlage gesenkt werden könne. SPÖ-Geschäftsführer Norbert Darabos spricht von einem "Anschlag auf die AK", der ÖGB wirft der Regierung vor, die Interessenvertretung "an den Pranger zu stellen".

WAS FEHLT

Schweitzers Manieren Karl Schweitzer fiel im Parlament aus der Rolle. Nach einem Zwischenruf der SPÖ-Abgeordneten Gabriele Binder ätzte der blaue Sportstaatssekretär: "Dass Sie mit Sport nicht viel am Hut haben, sieht man!" Nicht nur die Opposition, auch die ÖVP-Frauen schäumten. Thomas Prinzhorn, Dritter Nationalratspräsident, wies seinen Parteikollegen zurecht und versprach, den Vorfall in der Präsidiale zur Sprache zu bringen. Schweitzer selbst redete sich auf ein Kommunikationsproblem hinaus: Er habe nur darauf hinweisen wollen, dass Binder offenbar nicht wisse, was die Regierung bei der Sportförderung für Frauen tue.


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