Schwarzmalerei

Politik | STEFAN APFL | aus FALTER 47/04 vom 17.11.2004

UNI Ein neuer Entwurf für das Hochschulgesetz schockiert die ÖH. Färbt die Regierung jetzt auch die aufmüpfige Studentenvertretung um? 

Newton hat den Grundstein gelegt, Goethe die Revolution geliefert und Schüssel sie scheinbar perfektioniert - die Farbenlehre. Das Spezialgebiet des Kanzlers: politische Umfärbung alias Entpolitisierung. Auch wenn der Verfassungsgerichtshof nachträglich dann und wann - wie beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger - Licht ins Dunkel bringt, das Motto bleibt dasselbe: Rot raus, Schwarz rein.

  Jetzt scheint die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) dran zu sein. Vergangenen Mittwoch wurde ein Gesetzesentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes veröffentlicht, schon Mitte Dezember soll im Parlament abgestimmt werden. "Unsere schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen", klagt Patrice Fuchs, rote Co-Vorsitzende der ÖH.

  Die entscheidende Veränderung: Die Direktwahl der Bundesvertretung der ÖH wird abgeschafft. Wählten die Studenten


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