WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 06/05 vom 09.02.2005

WAS WAR

Revival der Sozialpartner Sie funktioniert ja doch noch: Die totgesagte Sozialpartnerschaft feiert ein Comeback. Einträchtig besetzten Wirtschaftskammer und Gewerkschaft den Hauptverband der Sozialversicherungen neu. Vorstandschef wird der schwarze Erich Laminger, der Trägerkonferenz, einer Art Aufsichtsrat, sitzt dafür der rote Franz Bittner vor. Der Abtausch ist deshalb bemerkenswert, weil die ÖVP die Neubesetzungen im Alleingang hätte durchziehen können, seit sie den Hauptverband umgebaut hat. Die Bundespartei wollte dem Vernehmen nach auch so vorgehen, doch der Wirtschaftsflügel baute lieber auf die sozialpartnerschaftliche Harmonie.

WAS KOMMT

Donnerstagsdemo Ihr Ziel ist immer noch das gleiche: Die schwarz-blaue Koalition soll gestürzt werden. In diesem Sinne starten ein paar Regierungskritiker am 10. Februar wieder einmal eine Donnerstagsdemo. Zu "Ehren" von fünf Jahren Schwarz-Blau treffen sich die Protestierer am Abend am Ballhausplatz, um dann wie im Frühjahr 2000 auf einer spontan gewählten Route durch die Innenstadt zu ziehen. Die Veranstalter hoffen auf 2000 Teilnehmer bei diesem einmaligen, nostalgischen Ereignis.

WAS FEHLT

Strassers Laptops Als Ernst Strasser noch Innenminister war, hielt sich ein Gerücht hartnäckig. Der Minister, so erzählte auch Exregierungskollege Dieter Böhmdorfer, schmeiße im Zorn mit Laptops. Einmal sei gar sein Chauffeur getroffen worden, der prompt dem vor ihm fahrenden (roten) Polizeipräsidenten auffuhr. Doch Strasser dementierte stets. Nun wollte der SPÖ-Abgeordnete Erwin Niederwieser in einer parlamentarischen Anfrage an Strassers Nachfolgerin Liese Prokop wissen, ob Laptops in der Amtszeit Strassers geworfen wurden. Prokops Antwort: "Nach den mir vorliegenden Informationen ist mir über solche Vorgänge nichts bekannt." Im Übrigen "möchte ich Ihnen mitteilen, dass mein Amtsvorgänger (...) nur private Laptops verwendet hat".


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