Vergesst es!

Politik | ALFRED J. NOLL | aus FALTER 06/05 vom 09.02.2005

ESSAY Eine Tirade gegen einen untauglichen Versuch, eine neue Verfassung für Österreich zu schreiben. 

Ein Präsident lobt den anderen: Karl Korinek (VfGH) hätte sich eine derartige Zusammenfassung nicht zugetraut. Zwar sei das Ganze so nicht realisierbar. Aber Franz Fiedler habe "eine beachtliche Leistung vollbracht" und er sei "angenehm überrascht".

  Lassen wir uns nichts einreden. Ein Präsident umkränzt den anderen die Gloriole - kaum mehr als ein schichtspezifisches Phänomen, das mit den Erkenntnissen der Elitesoziologie aufzuschlüsseln wäre. In der Sache sagt das wenig. Bei dem von Fiedler Mitte Jänner vorgelegten Entwurf einer "Bundesverfassung" handelt es sich durchgängig um eine von Mutlosigkeit und Unentschiedenheit geprägte Kalamität. Wir werden an den Anfang von Samuel Becketts "Murphy" erinnert: "Die Sonne schien, da sie keine andere Wahl hatte, auf nichts Neues." Und der tausendseitige Endbericht der Veranstaltung bestätigt dies. Fiedler hat uns keine Verfassung


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