WAS WAR/KOMMT/FEHLT

Politik | aus FALTER 07/05 vom 16.02.2005

WAS WAR

Bartensteins Einsicht Vergangene Woche berichtete der Falter über eine Asylwerberin, die seit acht Jahren legal in Österreich lebt, aber trotz Jobangebots nicht arbeiten darf. Begründung: Die Zwanzigjährige sei trotz Deutschkenntnissen nicht integriert. Nun reagiert das Wirtschaftsministerium: "Rechtlich war diese Entscheidung richtig", sagt Johannes Kopf aus dem Kabinett von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, "aber in diesem Fall hätte man auch auf die besonderen Umstände eingehen können." Bartenstein werde sich nun um eine Lösung für die junge Frau bemühen. Die Asylkoordination, die sich in dem Fall engagiert hat, fordert, allen Asylwerbern den Zugang zum Arbeitsmarkt zu eröffnen.

WAS KOMMT

Zoff um Staatsanwalt Ein Wiener Staatsanwalt, der Milde für einen Vergewaltiger forderte, weil das Opfer eine Prostituierte war und deshalb unter sexuellem Missbrauch nicht so leidet, wird sich bald vor dem Justizministerium rechtfertigen müssen. Nach einem Falter-Bericht (Falter 6/05) will die SPÖ-Abgeordnete Bettina Stadlbauer nun von Justizministerin Karin Miklautsch wissen, wie sie zu den Ansichten dieses Staatsanwaltes steht. Miklautsch selbst, so bestätigt ihr Sprecher Martin Standl, lässt sich nun das Protokoll der Hauptverhandlung kommen. Erst dann will sie zu dem Fall Stellung nehmen. Ob die Aussage wohl protokolliert wurde?

WAS FEHLT

Funktionierende Eurofighter Na hoffentlich marschiert der Russe nicht bei Nacht ein. Denn bei Dunkelheit könnte den Bundesheerpiloten die Übung fehlen. Laut Standard existiert im Verteidigungsministerium nämlich ein Sparkonzept, gemäß dem mit den neuen Eurofightern auf nächtliche Luftraumverletzungen nicht reagiert werden soll. Nur bei einer tatsächlichen Bedrohung sollen die Jagdflugzeuge nach Sonnenuntergang aufsteigen. ÖVP-Verteidigungsminister Günther Platter spricht von einer "Planungsunterlage", die keinesfalls eins zu eins umgesetzt werden müsse.


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