Falsche Schwerpunkte

Vorwort | MARKUS MARTERBAUER | aus FALTER 10/05 vom 09.03.2005

KOMMENTAR Trotz des Sparkurses bleibt das Budgetdefizit hoch. Die Arbeitslosigkeit ebenfalls.  

Finanzminister Karl-Heinz Grasser hat vergangene Woche dem Parlament den Bundeshaushalt 2006 vorgelegt. Er ist durch ein hohes Budgetdefizit gekennzeichnet. Das Budget des Bundes weist wie schon im Jahr 2005 einen Abgang von etwa 5,5 Milliarden Euro aus. Das hohe Ausmaß des Defizits überrascht, weil bei den Staatsausgaben an allen Ecken und Enden gespart werden soll.

Mehr Geld gibt es nur für ganz wenige Bereiche. Dazu zählen die EU-Subventionen für die Landwirtschaft (plus sechzig Millionen Euro). Steigende Schülerzahlen machen Mehrausgaben für berufsbildende Schulen notwendig. Mehr Geld bekommen auch die Fachhochschulen, allerdings bleibt der Anstieg hinter jenem der Zahl der Studierenden zurück. Um dreißig Millionen Euro steigen jene Mittel, die für die Erreichung der Kioto-Ziele zur Verbesserung des Klimaschutzes vorgesehen sind. Im Bereich der Förderung von Forschung und Entwicklung


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